Föderalismus [Fassung 2011]

DAS FÖDERALISMUS-PRINZIP (4:10 min): Die drei Staatsformen Staatenbund, Einheitsstaat und Bundesstaat werden charakterisiert. Die Gliederung der Bundesrepublik in die beiden föderalen Ebenen Bund und Länder mit ihren jeweiligen hoheitlichen Rechten und Pflichten wird knapp beschrieben: Bund und Länder sollen sich einerseits unterstützen, sich aber auch gegenseitig in ihrer Macht begrenzen und kontrollieren. STEUERN: VERBUND- UND TRENNSYSTEM (3:50 min): Dem sogenannten Verbundsystem wird der Großteil des gesamten Steueraufkommens (ca. 75%) zugeteilt. Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer werden in einen großen Topf gespült, aus dem Bund, Länder und Gemeinden nach einem bestimmten Schlüssel ihren Anteil erhalten. Trennsystem: Der Rest des Steueraufkommens (ca. 25%) steht den drei Ebenen Bund, Länder, Gemeinden jeweils exklusiv zu (im folgenden Beispiele): Bund: Energie-, Strom-, Tabak-, KFZ-, Versicherungssteuer; Länder: Erbschaft-, Grunderwerb-, Lotteriesteuer; Gemeinden: Grundsteuer, Gewerbesteuer. FINANZAUSGLEICH UND WETTBEWERB? (5:30 min): Das Grundgesetz verpflichtet den Bund dazu, "... die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen auszugleichen." Es gibt den horizontalen und den vertikalen Finanzausgleich. FÖDERALISMUSREFORM II (6:30 min): Eine Kommission sollte über eine verfassungskonforme Kooperation von Bund und Ländern beraten, vor allem in folgenden Bereichen: Neuverschuldung, Haushaltsrisiken, Verwaltung/IT-Standards und Bildungsstandards. Im Jahr 2009 wurden schließlich konkrete Änderungen des Grundgesetzes und/oder Verwaltungsvereinfachungen beschlossen.

Anbieter

a.pictures (Hamburg), GIDA (Odenthal)

Jahr

2011

Dauer

ca. 20 min f

Zielgruppe

A(10-13); BB; Q

Schlagworte

Betriebswirtschaft, Föderalismus, Politik, Wirtschaft

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